Hessischer Jugendring
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Allgemeine Hinweise für die Jugendarbeit in Hessen
Stand 15. Juni 2021

Die Hinweise wurden nach Recherche und bestem Wissen zusammengestellt, der Hessische Jugendring übernimmt keine Gewähr und kann weder rechtlich noch medizinisch beraten. Da die Situation sehr dynamisch ist und viele Kriterien sorgfältig gegeneinander abgewogen werden müssen, müssen die jeweils aktuelle Lage und damit verbundene Änderungen beachtet werden. Wir werden die Hinweise, wenn nötig und so schnell wie es möglich ist, aktualisieren.

 


 

Hinweise zur Aktualisierung:

  1. Unterschiedliche Masken (15.6.2021): Die unterschiedlichen Pflichten zum Tragen von Alltagsmasken oder medizinischen Masken wurden in allen Bereichen ergänzt bzw. konkretisiert.
  2. Leitfaden Freizeiten (11.6.2021): Zur Vorbereitung und Planung von Zeltlagern und Freizeiten mit Übernachtungen in den Ferien wurde ein Leitfaden mit den zentralen Informationen über die Verordnungen zusammengestellt. Hier wurden Infos zur Maskenpflicht, zur Testpflicht und zu den Auslastungen von Häusern und Zeltplätzen ergänzt. Er ist im Kapitel „4. Freizeiten und Zeltlager“ zu finden.
  3. Landesverordnung (29. Mai 2021): Die hier zusammengestellten Informationen berücksichtigen die Regelungen, die ab dem 29. Mai gelten. Ab sofort sind Gruppenangebote mit 20 Personen (1. Stufe) bzw. 50 Personen (2. Stufe) zulässig. Die Unterscheidung nach öffentlicher und nicht-öffentlicher Raum entfällt (hier Kapitel 1). Eine Testpflicht für diese Angebote besteht ab sofort nicht mehr. Bei niedrigen Inzidenzen sind weiterhin Veranstaltungen (hier Kapitel 2) und Angebote mit Übernachtungen (hier Kapitel 4) möglich. Außerdem ergeben sich weiterhin Änderungen durch Geimpfte oder Genesene bei der Berechnung von Gruppengrößen.
  4. Drei Steuerungsmodelle: Seit dem 17. Mai gibt es drei Steuerungsmodelle, die durch die Inzidenzen vor Ort entstehen. Die Bundesnotbremse gilt weiter bei einer Landkreis-/Stadt-Inzidenz über 100. Bei einer Inzidenz unter 100 treten neue hessische Regelungen in zwei Stufen in Kraft. Ab der Stufe 1 (Inzidenz 5 Werktage unter 100) sind wieder Veranstaltungen und Angebote mit Übernachtungen möglich. Die Stufe 2 (Inzidenz weitere 14 Tage unter 100 oder 5 Tage unter 50) ermöglicht weitere Lockerungen. Maßgeblich dafür ist die Inzidenz und deren Dauer in der eigenen Stadt oder im Landkreis. Ein Stufenwechsel ist jederzeit bei Änderungen der Inzidenzen möglich. Bitte informiert euch, ob Euer Angebot von der Bundesnotbremse, der 1. Stufe oder der 2. Stufe betroffen ist.
    Hier eine Übersicht, wo die Bundesnotbremse in Hessen aktuell in Kraft ist: Bundesnotbremse in Hessen.
    Hier eine Übersicht, welche Regelungen in den Modellen gelten: Jugendarbeit in Hessen - Übersicht über die Regelungsmodelle (Stand: 27.5.2021)
  5. Impfpriorität für Menschen in der Jugendarbeit (23. April 2021): Für Haupt- und Ehrenamtliche in der Jugendarbeit besteht die Möglichkeit einer Impfung in der Impfgruppe 3, wenn unmittelbarer Kontakt mit den dort betreuten Kindern und Jugendlichen besteht. Weitere Infos hierzu finden sich in den FAQ.

Eine Übersicht über die Fallzahlen in den Landkreisen und Städten findet ihr tagesaktuell auf der Seite des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration: Fallzahlen in Hessen.

Bitte informiert euch über die regionalen Regelungen bei den Landkreisen und kreisfreien Städten. Die Gesundheitsämter oder Ordnungsämter helfen weiter, wenn die gesuchten Infos online nicht zu finden sind.

 


 

Für Hessen gilt aktuell die „Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie“. In ihr sind auch wesentliche Regelungen für die Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und die Vereinsarbeit zu finden. Im engen Austausch mit dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) stellen wir hier die einschlägigen Regelungen zusammen und erklären sie für:

1. Gruppenangebote der Jugendarbeit

2. Veranstaltungen ohne Gruppenstruktur

3. Bildungsangebote in unterrichtsähnlicher Form

4. Freizeiten und Zeltlager

5. Mobilität von Jugendgruppen und Freizeitgruppen

6. Gremien und Arbeitsgruppen (Vereinstreffen)

 

Quellen:

Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Stand: 29. Mai 2021)

Auslegung der Corona Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung vom 26. November 2020 für die Kinder und Jugendarbeit (Quelle: HMSI 26. Mai 2021)

Jugendarbeit in Hessen - Übersicht über die Regelungsmodelle (Quelle: HJR 27. Mai 2021)

1. Gruppenangebote der Jugendarbeit
 

Welche Regelung gilt?

Die Regelungen sind derzeit abhängig von der Inzidenz vor Ort. Hier sind die Regelungen während der Bundesnotbremse und die Regelungen für Inzidenzen unter 100 in den beiden Stufen dargestellt. Hier sind alle Möglichkeiten dargestellt:


Bundesnotbremse – Inzidenz über 100

Treffen sind zulässig: Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit können nach § 1 Abs. 7 stattfinden. Sie dürfen unabhängig vom Angebotsort stattfinden (öffentlicher und nicht-öffentlicher Raum). Von der Regelung erfasst werden alle durch die öffentlichen Träger der Jugendhilfe (Kommunen) verantwortete oder geförderte Angebote (freie Träger) der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit. Gruppenangebote Raum sind nicht von der Bundesnotbremse betroffen und immer zulässig.

Gruppengröße: Die Angebote sind in Gruppen von bis zu 20 Personen einschließlich der Betreuungspersonen zulässig. Geimpfte oder genesene Personen (mit Nachweis) werden nicht mitgezählt.

Hygiene und Dokumentation: Die Pflichten des § 1 Abs. 2b Nr. 2 bis 4 gelten für diese Angebote der Jugendarbeit. Danach müssen (Nr. 4) Teilnehmende dokumentiert, (Nr. 5) ein Hygienekonzept umgesetzt und (Nr. 6) Aushänge mit entsprechenden Infos angebracht werden.

Abstand und Masken: Nach § 1a Abs. 1 Nr. 12 ist bei Angeboten in geschlossenen Räumen eine Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske) zu tragen. Die Mitglieder fester Gruppen (20 Personen inkl. Betreuungspersonen) müssen keine Abstände wahren.


STUFE 1 – Inzidenz unter 100

In der Stufe 1 sind 20er-Gruppentreffen nach § 1 Abs. 7 zulässig. Es gibt keinen Unterschied zu Situation in der Bundesnotbremse.


STUFE 2 – Inzidenz unter 100

Treffen sind zulässig: Liegt die Inzidenz in einem Landkreis oder Stadtgebiet nach dem Eintritt in die 1. Stufe weitere 14 Tage unter 100 oder 5 Tage unter 50, kommen zusätzliche Lockerungen hinzu. Von diesen Lockerungen sind auch Jugendgruppen betroffen: Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit können nach § 1 Abs. 7 in Verbindung mit und § 6b Nr. 3a stattfinden. Sie dürfen unabhängig vom Angebotsort stattfinden (öffentlicher und nicht-öffentlicher Raum). Von der Regelung erfasst werden alle durch die öffentlichen Träger der Jugendhilfe (Kommunen) verantwortete oder geförderte Angebote (freie Träger) der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit.

Gruppengröße: Die Angebote sind in Gruppen von bis zu 50 Personen einschließlich der Betreuungspersonen zulässig. Geimpfte oder genesene Personen (mit Nachweis) werden nicht mitgezählt.

Hygiene und Dokumentation: Die Pflichten des § 1 Abs. 2b Nr. 4 bis 6 gelten für diese Angebote der Jugendarbeit. Danach müssen (Nr. 4) Teilnehmende dokumentiert, (Nr. 5) ein Hygienekonzept umgesetzt und (Nr. 6) Aushänge mit entsprechenden Infos angebracht werden.

Abstand und Masken: Nach § 1a Abs. 1 Nr. 12 ist bei Angeboten in geschlossenen Räumen eine Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske) zu tragen. Die Mitglieder fester Gruppen (50 Personen inkl. Betreuungspersonen) müssen keine Abstände wahren.

§ 1 Zusammenkünfte und Veranstaltungen
 (7) Angebote der Kinder- und Jugendarbeit einschließlich Ferienbetreuungsmaßnahmen sowie Jugendsozialarbeit sind unabhängig vom Angebotsort in Gruppen von bis zu 20 Personen einschließlich der Betreuungspersonen, geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 2 Nr. 2 und 3 oder Nr. 4 und 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung nicht eingerechnet, zulässig. Abs. 2b Satz 1 Nr. 4 bis 6 gilt entsprechend. Abweichend von Satz 1 gilt für Sportangebote § 2 Abs. 2 Satz 1. (…)
 
§ 1a Mund-Nasen-Bedeckung
(1) Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen während des Aufenthaltes
 
12. bei Angeboten der staatlichen Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in geschlossenen Räumen.
 
§ 6b Inzidenzabhängige Öffnungen
Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt nach dem Außerkrafttreten der Maßnahmen nach § 28b Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100 an weiteren 14 aufeinanderfolgenden Tagen oder den Schwellenwert von 50 an weiteren fünf aufeinanderfolgenden Tagen, so gilt ab dem nächsten Tag:
1. über § 1 Abs. 1 Satz 1 hinaus ist auch der Aufenthalt in Gruppen von höchstens zehn Personen gestattet; geimpfte und genesene Personen im Sinne des § 2 Nr. 2 und 3 oder Nr. 4 und 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung sowie Kinder bis einschließlich 14 Jahre zählen nicht mit; § 1 Abs. 7 findet keine Anwendung,

2. Veranstaltungen ohne Gruppenstruktur


Welche Regelung gilt?

Die Regelungen sind derzeit abhängig von der Inzidenz vor Ort. Liegt in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz (an fünf aufeinander folgenden Werktagen) unter 100, sind Veranstaltungen wieder zulässig. Bleibt diese niedrige Inzidenz erhalten, tritt die 2. Stufe in Kraft. Hier sind alle drei Möglichkeiten dargestellt:


Bundesnotbremse – Inzidenz über 100

Veranstaltungen sind nicht zulässig.


STUFE 1 – Inzidenz unter 100

Veranstaltungen sind im Freien zulässig: Liegt im entsprechenden Landkreis (oder im Stadtgebiet) die Inzidenz stabil unter 100 und die Bundesnotbremse ist nicht in Kraft, sind Veranstaltungen zulässig. Angebote der Kinder- und Jugendarbeit mit Gruppenstruktur sind allerdings nicht als Veranstaltung, sondern als Gruppenangebot durchzuführen (siehe Kapitel 1 Gruppenangebote der Jugendarbeit).

Hygiene und Abstand: Die Teilnahme an Veranstaltungen ist nur mit Impfnachweis, Genesungsnachweis oder Testnachweis zulässig. Kinder unter 6 Jahren müssen keine Nachweise vorlegen. Die üblichen Abstände von 1,5 Metern zu anderen müssen eingehalten werden. Alltagsmasken müssen getragen werden. Es ist darauf zu achten, dass sich keine Menschentrauben und Warteschlagen bilden.

Personenzahl und Dokumentation:Die maximale Personenzahl ist auf 100 Personen begrenzt. Geimpfte und Genesene (mit Nachweis) werden nicht mitgezählt. Die Kontaktdaten aller Teilnehmenden sind zu dokumentieren.


STUFE 2 – Inzidenz unter 100

Veranstaltungen sind zulässig: Veranstaltungen im Freien und Indoor sind zulässig, wenn im entsprechenden Landkreis (oder im Stadtgebiet) die Bundesnotbremse nicht mehr in Kraft ist und die Inzidenz weitere 14 Tage unter 100 bleibt oder 5 Tage unter 50 liegt. Angebote der Kinder- und Jugendarbeit mit Gruppenstruktur sind allerdings nicht als Veranstaltung, sondern als Gruppenangebot durchzuführen (siehe Kapitel 1 Gruppenangebote der Jugendarbeit).

Hygiene und Abstand: Für die Teilnahme an Veranstaltungen ist ein Negativnachweis empfohlen. Die üblichen Abstände von 1,5 Metern zu anderen müssen eingehalten werden. Outdoor müssen Alltagsmasken getragen werden. Indoor sind medizinische Masken zu tragen. Es ist darauf zu achten, dass sich keine Menschentrauben und Warteschlagen bilden.

Personenzahl und Dokumentation: Die maximale Personenzahl ist auf 200 Personen (Indoor 100 Personen) begrenzt. Geimpfte und Genesene (mit Nachweis) werden nicht mitgezählt. Die Kontaktdaten aller Teilnehmenden sind zu dokumentieren.

§ 1 Zusammenkünfte und Veranstaltungen
(2b) Zusammenkünfte, ausgenommen solche nach den Abs. 2 und 2a, und Veranstaltungen sowie Kulturangebote, wie Theater, Opern, Konzerte, Kinos und ähnliches, sind im Freien zulässig, wenn
1. die Teilnehmerzahl 100 nicht übersteigt oder die zuständige Behörde ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl bei Gewährleistung der kontinuierlichen Überwachung der Einhaltung der übrigen Voraussetzungen gestattet; geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 2 Nr. 2 und 3 oder Nr. 4 und 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung werden bei der Teilnehmerzahl nicht eingerechnet,
2. nur Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Negativnachweis nach § 1b eingelassen werden,
3. durch geeignete Maßnahmen, insbesondere durch Steuerung der Besucherzahlen, sichergestellt wird, dass der nach § 1 Abs. 1 gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind,
4. Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Veranstalterin oder dem Veranstalter möglichst elektronisch erfasst werden; diese haben die Daten für die Dauer eines Monats ab Beginn der Veranstaltung geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist sicher und datenschutzkonform zu löschen oder zu vernichten; die Bestimmungen der Art. 13, 15, 18 und 20 der Datenschutz-Grundverordnung zur Informationspflicht und zum Recht auf Auskunft zu personenbezogenen Daten finden keine Anwendung; die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind über diese Beschränkungen zu informieren; sie sind verpflichtet, die geforderten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen und auf Verlangen der Veranstalterin oder des Veranstalters oder des Personals ein amtliches Ausweis-papier zur Überprüfung ihrer Angaben vorzulegen,
5. geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen getroffen und umgesetzt werden und
6. Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht sind.

3. Kinder- und Jugendarbeit in unterrichtsähnlicher Form (Bildungsangebote)
 

Beispiele: Erste-Hilfe-Kurs über mehrere Abende; Juleica-Ausbildungen, Konfirmanden-Unterricht etc.

Welche Regelung gilt?

Die Regelungen sind derzeit abhängig von der Inzidenz vor Ort. Liegt in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz (an drei aufeinander folgenden Tagen) über 100 oder 165, treten zusätzliche Regelungen und Verbote in Kraft. Hier sind alle Möglichkeiten dargestellt:


Bundesnotbremse – Inzidenz über 100:

Ab einer Inzidenz von 100 sind Bildungsangebote nur noch im Wechselunterricht zulässig. Mit Genehmigung des örtlichen Gesundheitsamts kann hiervon abgewichen werden. In diesem Fall ist eine vollständige Präsenzveranstaltung zulässig.
 

Bundesnotbremse – Inzidenz über 165

Ab einer Inzidenz von 165 sind keine Präsenzangebote mehr zulässig.


STUFE 1 + 2 – Inzidenz unter 100

Angebote mit einem klaren Bildungsinhalt und wenig körperlicher Interaktion sind zulässig. Dies sind beispielsweise Seminare/Kurse für Gruppen. Die in § 5 Abs. 1 genannten Bedingungen sind umzusetzen.

Abstand und Masken: Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmenden muss nicht sichergestellt werden. Allerdings sind die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene einzuhalten. Wenn diese Bildungsangebote in geschlossenen Räumen stattfinden, besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske). Medizinische Masken sind empfohlen.

Gruppengröße: Die Personenzahl ist nicht begrenzt, soweit die Regelungen der Bundesnotbremse nicht greifen.

Übernachtungen: Übernachtungen sind im Falle von seminarförmigen Angeboten der außerschulischen Jugendbildung nach § 5 möglich, sofern in der Bildungs- oder Tagungsstätte kein weiterer öffentlicher Betrieb stattfindet. 

Hinweis: Juleica-Schulungen mit Freizeitanteilen gelten nicht als „unterrichtsähnlich“, sondern als Freizeiten mit Übernachtungen. Diese sind in Gruppen mit 20 Personen (Stufe 1) bzw. 50 Personen (Stufe 2) möglich. Die entsprechenden Infos finden sich im Kapitel „4. Freizeiten und Zeltlager“.

Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung:§ 5 Bildungsangebote, Ausbildung
(1) Bei Bildungsangeboten außerhalb von Einrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes, beispielsweise in Volkshochschulen oder nicht staatlich anerkannten Ersatzschulen, soweit diese auf die Teilnahme an Nichtschülerprüfungen vorbereiten, sowie bei kulturpädagogischen Angeboten der Museen, Theater und ähnlicher Einrichtungen für einzelne Gruppen oder Klassen der Kindertagesstätten, Schulen und Jugendhilfeeinrichtungen sind die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene wo immer möglich zu beachten.
 
Einrichtungsschutzverordnung: § 3 Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen (Abs. 2 Satz 3 und 4)
Der Wechselunterricht erfolgt als Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht; dabei soll der Präsenzunterricht in geteilten Lerngruppen, die in ihrer Personenzusammensetzung möglichst unverändert bleiben, durchgeführt werden. Sofern es die räumliche Situation zulässt, kann mit Zustimmung des Gesundheitsamtes anstelle des Wechselunterrichts auch Präsenzunterricht in geteilten Lerngruppen, die in ihrer Personenzusammensetzung möglichst unverändert bleiben, durchgeführt werden.

4. Freizeiten und Zeltlager
 

Zur Planung von Zeltlagern und Freizeiten mit Übernachtungen haben wir zentrale Informationen zusammengestellt: Leitfaden „Corona – Freizeiten, Zeltlager und Ferienspiele“ (Version: 11.06.2021)


Welche Regelung gilt?

Die Regelungen sind derzeit abhängig von der Inzidenz vor Ort. Liegt in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz (an drei aufeinander folgenden Tagen) über 100, treten zusätzliche Regelungen und Verbote für den öffentlichen Raum in Kraft. Bleibt diese niedrige Inzidenz erhalten, tritt die 2. Stufe in Kraft. Hier sind alle drei Möglichkeiten dargestellt:


Bundesnotbremse – Inzidenz über 100:

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit mit Übernachtungen sind nicht zulässig, wenn im entsprechenden Landkreis (oder Stadtgebiet) die Inzidenz über 100 gestiegen ist.


STUFE 1 – Inzidenz unter 100

Angebote sind zulässig: Angebote der Kinder- und Jugendarbeit mit Übernachtungen sind in Stufe 1 zulässig. Hierzu muss im entsprechenden Landkreis (oder im Stadtgebiet) die Bundesnotbremse außer Kraft sein (Inzidenz 5 Werktage unter 100). Hierbei sind die Regelungen des § 4 zu beachten.

Gruppengröße: Die Kapazitäten der Unterkunft dürfen nur zu 60 Prozent belegt werden. An der Freizeit dürfen höchstens 20 Personen inkl. Betreuer_innen zu bilden. Geimpfte und Genesene (mit Nachweis) werden nicht mitgezählt.

Testpflichten: Ein Negativnachweis (Impfung, Genesung oder Negativ-Test) muss vorliegen. Bei Aufenthalten von mehr als sieben Tagen muss zweimal wöchentlich getestet werden.

Hygiene und Abstand: Die Mitglieder der Freizeit müssen keine Abstände zueinander wahren. Zu anderen Gruppen oder Freizeiten (auf dem gleichen Zeltplatz oder im gleichen Haus) müssen Abstände gewahrt werden. Ein umfassendes Hygienekonzept wird genutzt, das auch die Verpflegung berücksichtigt. In geschlossenen Räumen müssen Masken (Alltagsmasken) getragen werden.


STUFE 2 – Inzidenz unter 100

Angebote sind zulässig: Angebote der Kinder- und Jugendarbeit mit Übernachtungen sind in Stufe 2 zulässig. Hierzu muss im entsprechenden Landkreis (oder im Stadtgebiet) die Bundesnotbremse außer Kraft sein und die Inzidenz weitere 14 Tage unter 100 oder 5 Tage unter 50 liegen. Hierbei sind die Regelungen des § 4 zu beachten.

Gruppengröße: Die Kapazitäten der Unterkunft dürfen nur zu 75 Prozent belegt werden. Innerhalb der Freizeit sind Gruppen mit höchstens 50 Personen inkl. Betreuer_innen zu bilden. Geimpfte und Genesene (mit Nachweis) werden nicht mitgezählt. Die einzelne Freizeit darf daher max. 50 Personen groß sein. Dabei werden Genesene und Geimpfte nicht gezählt.

Testpflichten: Ein Negativnachweis (Impfung, Genesung oder Negativ-Test) muss vorliegen. Bei Aufenthalten von mehr als sieben Tagen muss zweimal wöchentlich getestet werden.

Hygiene und Abstand: Die Mitglieder der Freizeit müssen keine Abstände zueinander wahren. Zu anderen Gruppen oder Freizeiten (auf dem gleichen Zeltplatz oder im gleichen Haus) müssen Abstände gewahrt werden. Ein umfassendes Hygienekonzept wird genutzt, das auch die Verpflegung berücksichtigt. Masken (Alltagsmasken) sind in Bereichen zu tragen, in denen Kontakt zu anderen Gruppen besteht (Bereiche mit Publikumsverkehr).

§ 4 Gaststätten und Übernachtungsbetriebe
(3) Übernachtungsangebote sind zulässig, wenn
1. in Betrieben mit Gemeinschaftseinrichtungen (wie Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und Campingplätze) die Übernachtungskapazitäten nur zu 60 Prozent ausgelastet werden; eine Überschreitung der Auslastungsgrenze ist in Betrieben zulässig, in denen ausschließlich Übernachtungen zu notwendigen Zwecken stattfinden,
2. bei Aufenthalten zu touristischen Zwecken ein Negativnachweis nach § 1b bei der Anreise sowie bei Aufenthalten von mehr als sieben Tagen zweimal wöchentlich vorgelegt wird; dies gilt nicht, wenn keine Gemeinschaftseinrichtungen vorhanden sind,
3. ein umfassendes Hygienekonzept, auch im Hinblick auf die Bewirtung der Übernachtungsgäste, insbesondere in Innenräumen, vorliegt.

5. Mobilität von Jugendgruppen und Freizeitgruppen
 

Mobilität von Gruppen ist zulässig: Im öffentlichen Nahverkehr (in Fahrzeugen, Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen) sowie im Gelegenheitsverkehr ist nach § 1a Absatz 1 Nr. 7 eine medizinische Maske (OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95) zu tragen. Hierzu zählt auch der Transport einer Kinder- und Jugendgruppe mit einem (gemieteten) Bus. Zum Gelegenheitsverkehr gehören Taxen, Ausflugsfahrten, Ferienziel-Reisen mit Mietwagen oder Mietomnibus.

Gruppengröße: Die Gruppengröße ist Abhängig von der Inzidenz. In Landkreisen/Städten mit aktiver Bundesnotbremse ist die Gruppengröße auf 20 begrenzt. Bei einer Inzidenz unter 100 (1. Stufe) ist die Gruppengröße auf 20 begrenzt. In der 2. Stufe ist die Gruppengröße auf 50 begrenzt. Geimpfte oder Genesene mit Nachweis werden nicht mitgezählt.

Abstand: Die allgemeinen Abstandsgebote von 1,5 Meter nach § 1 Abs. 1 müssen nicht eingehalten werden.

Masken: Es besteht die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken (OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95)

§ 1 Zusammenkünfte und Veranstaltungen
(6) An Haltestellen und auf Bahnsteigen, beim Ein- und Aussteigen sowie innerhalb der Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs, des Gelegenheitsverkehrs nach § 46 Abs. 2 des Personenbeförderungsgesetzes, des freigestellten Schülerverkehrs, in Bürgerbussen, in Passagierflugzeugen, auf Passagierschiffen und -fähren muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen nicht eingehalten werden.
§ 1a Mund-Nasen-Bedeckung
(1) Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen während des Aufenthaltes
7. in Fahrzeugen des öffentlichen Personennah-und -fernverkehrs, des Gelegenheitsverkehrs nach § 46 Abs. 2 des Personenbeförderungsgesetzes, des freigestellten Schülerverkehrs, in Bürgerbussen, in Passagierflugzeugen, auf Passagierschiffen und -fähren,
8. auf Bahnsteigen, an Haltestellen und in Zugangs-und Stationsgebäuden der in Nr. 7 genannten Verkehrsmittel, -
(2) (…) In den Fällen des Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5a, 7 und 8 (…) sind medizinische Masken (OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95) als Mund-Nasen-Bedeckung zu verwenden.

6. Gremien und Arbeitsgruppen (Vereinstreffen)
 

Welche Regelung gilt?

Die Regelungen sind derzeit abhängig von der Inzidenz vor Ort. Liegt in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz (an fünf aufeinander folgenden Werktagen) unter 100, sind Veranstaltungen wieder zulässig. Bleibt diese niedrige Inzidenz erhalten, tritt die 2. Stufe in Kraft. Hier sind alle drei Möglichkeiten dargestellt:


Bundesnotbremse – Inzidenz über 100

Gremien und Arbeitsgruppentreffen sind nicht zulässig.


STUFE 1 – Inzidenz unter 100

Treffen sind zulässig: Vereinstreffen (z.B. Gremien und Arbeitsgruppen) sind zulässig, wenn sie als Veranstaltungen im Freien durchgeführt werden im Sinne des § 1 Abs. 2b. Voraussetzung ist, dass im entsprechenden Landkreis (oder im Stadtgebiet) die Inzidenz stabil unter 100 liegt und die Bundesnotbremse nicht in Kraft ist.

Hygiene und Abstand: Die Teilnahme an Veranstaltungen ist nur mit Impfnachweis, Genesungsnachweis oder Testnachweis zulässig. Kinder unter 6 Jahren müssen keine Nachweise vorlegen. Die üblichen Abstände von 1,5 Metern zu anderen müssen eingehalten werden. Alltagsmasken müssen getragen werden. Es ist darauf zu achten, dass sich keine Menschentrauben und Warteschlagen bilden.

Personenzahl und Dokumentation: Die maximale Personenzahl ist auf 100 Personen begrenzt. Geimpfte und Genesene (mit Nachweis) werden nicht mitgezählt. Die Kontaktdaten aller Teilnehmenden sind zu dokumentieren.


STUFE 2 – Inzidenz unter 100

Treffen sind zulässig: In der Stufe 2 sind weitere Lockerungen für Vereinstreffen enthalten, die als Veranstaltungen durchgeführt werden. Diese finden sich unter „2. Veranstaltungen ohne Gruppenstruktur“.

§ 1 Zusammenkünfte und Veranstaltungen
(2b) Zusammenkünfte, ausgenommen solche nach den Abs. 2 und 2a, und Veranstaltungen sowie Kulturangebote, wie Theater, Opern, Konzerte, Kinos und ähnliches, sind im Freien zulässig, wenn
1. die Teilnehmerzahl 100 nicht übersteigt oder die zuständige Behörde ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl bei Gewährleistung der kontinuierlichen Überwachung der Einhaltung der übrigen Voraussetzungen gestattet; geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 2 Nr. 2 und 3 oder Nr. 4 und 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung werden bei der Teilnehmerzahl nicht eingerechnet,
2. nur Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Negativnachweis nach § 1b eingelassen werden,
3. durch geeignete Maßnahmen, insbesondere durch Steuerung der Besucherzahlen, sichergestellt wird, dass der nach § 1 Abs. 1 gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind,
4. Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Veranstalterin oder dem Veranstalter möglichst elektronisch erfasst werden; diese haben die Daten für die Dauer eines Monats ab Beginn der Veranstaltung geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist sicher und datenschutzkonform zu löschen oder zu vernichten; die Bestimmungen der Art. 13, 15, 18 und 20 der Datenschutz-Grundverordnung zur Informationspflicht und zum Recht auf Auskunft zu personenbezogenen Daten finden keine Anwendung; die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind über diese Beschränkungen zu informieren; sie sind verpflichtet, die geforderten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen und auf Verlangen der Veranstalterin oder des Veranstalters oder des Personals ein amtliches Ausweis-papier zur Überprüfung ihrer Angaben vorzulegen,
5. geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen getroffen und umgesetzt werden und
6. Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht sind.
 

 

Überblick über die Verordnungen der Hessischen Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie: www.corona.hessen.de

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