Hessischer Jugendring
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Fragen von Mitgliedsverbänden

Viele Regelungen und Auflagen für die Jugendarbeit lassen sich aus den geltenden Verordnungen rauslesen. Ergänzend helfen noch Auslegungen und Konkretisierungen, die zwischen dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) und dem Hessischen Jugendring abgestimmt werden. Darüber hinaus sammeln wir hier häufig gestellte Fragen der Jugendverbände zusammen, die uns erreicht haben.

Hinweis zum Ampelsystem: Alle hier zusammengestellten Informationen basieren auf der Kontakt-Verordnung des Landes. Darüber hinaus sind zum Teil regionale Regelungen in Kraft, die zusätzliche und strengere Grenzen setzen. Diese sind hier nicht tagesaktuell berücksichtigt – müssen aber ebenfalls beachtet werden.

Aktuelle Verbote: Die Verordnung vom 23.01.2021 ermöglicht nur Angebote der Jugendarbeit, wenn diese unterrichtsförmige Bildungsangebote sind oder sich auf Kleingruppen bis 5 Personen beziehen

 

1. Wie werden Teilnahmelisten für digitale Veranstaltungen geführt und wer muss sie unterschreiben?
(Stand 18. Mai 2020)

Für die Außerschulische Jugendbildung und die Allgemeine Jugendarbeit müssen unterschriebene Teilnahmelisten geführt werden, wenn Veranstaltungen hierüber abgerechnet werden. Bei digitalen Veranstaltungen können die Teilnehmenden nicht selbst unterschreiben. Diese Listen sind aber trotzdem zu erstellen und müssen von der Seminar-/Veranstaltungsleitung unterschrieben werden.

 


 

2. Müssen bei Indoor-Gruppenstunden Masken (Mund-Nasen-Bedeckung) getragen werden?
(Stand 1. Dezember 2020)

Die Durchführung von Gruppenstunden in Gebäuden sind nach den Regeln der Kontakt-Verordnung von 1. bis 20. Dezember zulässig. Nach § 1a Abs. 1 Nr. 12 ist bei Angeboten in geschlossenen Räumen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

 


 

3. Müssen bei Outdoor-Gruppenstunden Masken (Mund-Nasen-Bedeckung) getragen werden?
(Stand 1. Dezember 2020)

Öffentlicher Raum: Die Betreuung von  Gruppen im öffentlichen Raum ist nach den Regeln der Abstands-Verordnung § 1 Absatz 2 Nr.1 nur zulässig, wenn wichtige betreuungsrelevante Gründe vorliegen. Die Gruppenmitglieder müssen dabei keine Masken tragen und in der Gruppe muss kein Abstand von 1,5 Meter gewahrt werden. Nach § 1 Abs. 5 sind die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene bei jeglichen Zusammentreffen zu beachten. In Situationen, in denen Maßnahmen der physischen Distanzierung zu Dritten nur schwer eingehalten werden können, ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben.

Nicht-Öffentlicher Raum: Die Durchführung von Gruppenstunden im nicht-öffentlichen Raum sind nach den Regeln der Kontakt-Verordnung derzeit unter Auflagen zulässig. Das Tragen von Masken ist dabei nur in geschlossenen Räumen vorgeschrieben. Als nicht-öffentlicher Raum gelten Gebäude einschließlich ihrer Gärten und Höfe, Zeltplätze, private und Vereins-Grundstücke sowie Gruppenhäuser.

Regionale Abweichung möglich: Sollte eine Inzidenz von 35 überschritten werden, tritt in der Regel eine Maskenpflicht im nicht-öffentlichen Raum in Kraft, wenn keine festen Sitzplätze eingenommen werden. Sollte eine Inzidenz von 50 überschritten werden, tritt in der Regel eine Maskenpflicht während der gesamten Gruppenstunden im nicht-öffentlichen Raum in Kraft. Im öffentlichen Raum kann es auf besonders belebten Straßen und Plätzen zur allgemeinen Maskenpflicht kommen.

 


 

4. Unsere Ferienfreizeit musste abgesagt werden. Wir bieten stattdessen Ferienspiele an. Bleiben die für die Ferienfreizeit beantragten Freistellungen weiterhin gültig?
(Stand 27. Mai 2020)

Die bereits erteilte Freistellung ist weiterhin gültig, solange sich der Zeitraum nicht verändert und die neu konzipierte Maßnahme ebenfalls unter den Anwendungsbereich des §42 HKJGB fällt. Ein Neuantrag muss nicht gestellt werden.

 


 

5. Ist die Unterbringung von Kindern oder Jugendlichen in Kleinzelten (z.B. Iglu-Zelte) zulässig, wenn dabei der Abstand von 1,5 Meter nicht gewahrt wird?
(Stand 3. November 2020)

Die Durchführung von Angeboten der Jugendarbeit mit Freizeitcharakter oder Übernachtungen ist derzeit nicht zulässig.

 


 

6. Können für Gruppenausflüge oder Freizeiten Kleinbusse oder Reisebusse genutzt/gemietet werden?
(Stand 3. November 2020)

Angebote der Jugendarbeit mit Freizeitcharakter sind derzeit nicht zulässig. Nur bei wichtigen betreuungsrelevanten Gründen können Kinder- und Jugendgruppen im öffentlichen Raum betreut werden. Gruppenausflüge und Freizeiten sind derzeit nicht zulässig.

 


 

7. Gibt es eine finanzielle Förderung von Stornokosten für ausgefallene Veranstaltungen der Jugendarbeit oder Jugendbildung (z. B. für Raummieten)?
(Stand 22.06.2020)

Eine gesonderte Förderung existiert nicht. Der Hessische Jugendring erstattet keine Stornokosten. Für die Mitgliedsorganisationen des Hessischen Jugendrings sind solche Kosten im Rahmen der Zuwendungen im Bereich der „Allgemeine Jugendarbeit“ oder der „Außerschulische Jugendbildung“ förderfähig. Die gilt allerdings nur, wenn man aus diesen Bereichen bereits gefördert wird. Weitere Infos hierzu finden sich im Infobereich „Hinweise zum Thema Finanzierung“.

 


 

8. Ist eine Freistellung nach dem HKJGB auch für digitale Freizeiten oder Zeltlager möglich?
(Stand 23.06.2020)

Die Durchführung eines digitalen Zeltlagers fällt nicht unter den Anwendungsbereich des HKJGB, weil eine tatsächliche Betreuung digital nicht möglich ist. Insofern kann für solche Maßnahmen keine Freistellung gewährt werden. Es ist allerdings durchaus möglich, eine Freistellung für Vorbereitungsseminare zu solchen Maßnahmen zu beantragen.

 


 

9. Bei einigen Veranstaltungen oder Maßnahmen sind Hygienekonzepte vorgeschrieben. Muss ein Hygienekonzept vor einer Veranstaltung an das zuständige Gesundheitsamt geschickt und genehmigt werden?
(Stand 3. November 2020)

Aktuell sind Veranstaltungen und Maßnahmen nicht zulässig. Sollte dies wieder möglich werden, regelt die entsprechende Verordnung die Vorgaben nach denen sich Veranstalter richten müssen. Eine Genehmigung ist hier in der Regel nicht nötig.

 


 

10. Wir führen unsere Juleica-Ausbildung als Freizeit mit Übernachtung und Verpflegung über mehrere Tage durch. Muss diese Maßnahme als Freizeit nach §1 Abs. 2b oder als Bildungsangebot nach §5 Abs 1. durchgeführt werden?
(Stand 3. November 2020)

Schulungen und Angebote mit Übernachtungen oder Freizeitcharakter sind derzeit nicht möglich. Der § 5 ist anzuwenden, wenn die Juleica-Ausbildung als (mehrtägiger) Kurs ohne Übernachtung stattfindet und dadurch eine unterrichtsähnliche Situation entsteht.

 


 

11. Ist eine Freistellung für den Besuch von und die Mitwirkung an digitalen Tagungen, Lehrgängen, Seminaren und Fortbildungen der Jugendverbände, der öffentlichen Jugendpflege und -bildung sowie im Rahmen des Jugendsports möglich?
(Stand 3. November 2020)

Eine Freistellung kann für diese Fälle gewährt werden. Eine Freistellung kann nicht erfolgen, wenn im Rahmen der Maßnahme Kinder und Jugendliche betreut werden sollen (z.B. das digitale Zeltlager), da die Betreuung und Aufsicht digital nicht gewährleistet werden kann.

 


 

12. Sind Angebote der Jugendberatung derzeit möglich?
(Stand 21. Dezember 2020)

Jugendberatung als Angebot der Kinder- und Jugendarbeit nach § 1 Abs. 7 zulässig, wenn die Vorgaben zum Infektionsschutz nach § 1 Abs. 2b berücksichtigt werden. Hierbei darf die Gruppengröße von 5 inkl. Betreuer_innen nicht überschritten werden. In geschlossenen Räumen muss grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

 


 

13. Darf in Kleingruppen der Jugendarbeit etwas gegessen und getrunken werden darf?
(Stand 25. Januar 2021)

Angebote der Kinder- und Jugendarbeit in Kleingruppen nach § 1 Abs. 7 sind zulässig, wenn sie die Vorgaben zum Infektionsschutz nach § 1 Abs. 2b Nr. 2 bis 4 (u. a. Pflicht zur Umsetzung eines Hygienekonzepts) und § 1a Abs. 1 Nr. 12 (Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung in geschlossenen Räumen) berücksichtigen. In solchen Kleingruppen dürfen auch Getränke und Speisen verzehrt werden. Auf das gemeinsame Zubereiten von Speisen sollte nach Möglichkeit verzichtet werden.

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